Vor allem kein Soli

Der Soli ist zum Schreckenswort degeneriert, er könnte es mit »Autopanne« aufnehmen oder »Kreuzbandabriss«. Der Soli ist das, was man zahlt, um etwas Gutes zu tun für jemanden, dem man nichts Gutes wünscht. Ein Wort der deutschen Spaltung – obwohl alle ihn zahlen, Ost- wie Westdeutsche. Immer wieder allerdings wird er herausgekramt, wenn ein hehres Motiv für eine Sondersteuer gesucht wird.

Jetzt haben es SPD-Politiker und Grüne getan. Sie rufen nach einem Krisen-Soli, den vor allem Vermögende zahlen sollen. Wieso »vor allem«? Natürlich wäre es richtig, Gutverdiener, noch besser Vermögende und am allerbesten Superreiche, von denen Deutschland eine Menge hat, mit den Kosten der Krise stärker zu belasten als etwa die Autobauer, die jetzt bei Opel um ihre Jobs bangen. Es ist ohnehin die Frage, welche Belastung höher ist – ein Krisen-Soli oder die Angst, arbeitslos zu werden.

Nur stört die Grünen, die ihr soziales Herz in der Opposition wiederentdeckt haben, mehr als die zunehmende soziale Not noch die zunehmende Verschuldung des Staates. Und die SPD wird auf die Schreiners und Pronolds nicht hören. Das wäre auch zu albern. Zurückzuverlangen, was man gerade als Konjunkturhilfen locker gemacht hat. Und was soll Soli in dem Zusammenhang heißen? Es ist weder solide noch solidarisch.