Rüstungstransfer im Fokus

In New York berät seit gestern eine UNO-Arbeitsgruppe über ein Abkommen zur Eindämmung der internationalen Rüstungstransfers. Das allen 192 Mitgliedstaaten offenstehende Gremium wird von Roberto García Moritán aus Argentinien geleitet.

Im Dezember hatte die Vollversammlung eine Resolution verabschiedet, die den Abschluss eines solchen Vertrages forderte. Sie wurde von 133 Staaten unterstützt, 19 Staaten enthielten sich der Stimme, darunter Ägypten, China, Indien, Israel, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Syrien und Venezuela. Dagegen stimmten allein die USA.

Ein weltweiter Vertrag soll vor allem Rüstungstransfers verhindern, die zu schwerwiegenden Verletzungen von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts missbraucht werden. Rüstungstransfers fordern allerorten einen hohen Blutzoll, denn sie heizen Kriege und gewaltsame Konflikte immer wieder an. Deren Zahl ist im vergangenen Jahr weltweit erneut gestiegen. Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung registriert in seinem »Conflict Barometer 2008« neun Kriege gegenüber sechs im Vorjahr. Unter den insgesamt 345 beobachteten Konflikten zählen die Politikwissenschaftler 39 hochgewaltsame Ausein...