SPD holt Schwung in der Ostkurve

Potsdam (dpa). Die brandenburgische SPD startete am Montag offiziell in den Wahlkampf. Die Partei habe für das Superwahljahr eine gute Ausgangsposition, sagte der Landesvorsitzende und Ministerpräsident Matthias Platzeck bei der Vorstellung der Wahlkampfzentrale in Potsdam. Sie trägt den Namen »Ostkurve«, nach der Himmelsrichtung, in der der Arbeitsraum im Regine-Hildebrandt-Haus liegt. Ihr Budget bezifferte Generalsekretär Klaus Ness auf 1,5 bis 2 Millionen Euro. Unter anderem werde es Kundgebungen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und dem SPD-Bundesvorsitzenden Franz Müntefering geben, kündigte Platzeck an.

Er zeigte sich optimistisch und bekräftigte das Ziel seiner Partei, bei der Landtagswahl am 27. September mit deutlichem Abstand stärkste politische Kraft zu werden. Ein Parteitag soll den 55-jährigen Regierungschef am 20. Juni in Prenzlau wieder zum Spitzenkandidaten küren. Vor kurzem hatte der Vorstand der rund 6500 Mitglieder zählenden Partei seine Vorschläge für die Landeslisten zur Landtags- und zur Bundestagswahl gemacht. Demnach würden die Listen von Platzeck beziehungsweise Steinmeier angeführt. Der Außenminister und Vizekanzler bewirbt sich erstmals um ein Direktmandat für den Bundestag.

Eine Umfrage zur Landtagswahl sah die SPD jüngst bei 36 Prozent, gefolgt von der Linkspartei mit 26 Prozent und der CDU mit 21 Prozent. »Wir wollen alle Wahlkreise direkt gewinnen«, unterstrich Platzeck. Dafür treten 44 Kandidaten an. Auch sie sollen vom »Ostkurven«-Team unterstützt werden. Zur Art des Wahlkampfes bemerkte der Parteichef: »Die SPD hat vor, wieder auf die Marktplätze zu gehen.« Zum knappen Wahlsieg der SPD 2004 hatte auch die Strategie »mit dem Gesicht zum Volk« beigetragen. Der populäre Platzeck suchte damals die Begegnung mit den Menschen.

Mit Blick auf weitere Hilfe durch Prominente aus der Bundespartei, sagte der Ministerpräsident: »Wir haben uns immer vorzugsweise auf uns selbst verlassen.« Erneut lehnte er es ab, wie von der CDU immer wieder gefordert, sich frühzeitig auf einen Koalitionspartner festzulegen. Dies werde nach der Schließung der Wahllokale entschieden. Seit 1999 regiert die SPD gemeinsam mit den Christdemokraten, die unbedingt ein rot-rotes Bündnis verhindern wollen. Dazu meinte Platzeck, es werde »nicht einfach abgehakt, mit wem man vertrauensvoll in der Vergangenheit das Land gestaltet hat«.