Bundestag: Durchsuchung bei SPD-Mann

Berlin (ND). Nach einem Vorschlag des Immunitätsausschusses hat der Bundestag am Donnerstagmittag die Aufhebung der Immunität des Baden-Württemberger SPD-Abgeordneten Jörg Tauss beschlossen. Unmittelbar danach begannen Mitarbeiter der Landeskriminalämter Baden-Württemberg und Berlin mit der Durchsuchung von Tauss' Privaträumen sowie seines Berliner Parlamentsbüros Unter den Linden 50.

Gegen den 55-Jährigen wird wegen des Verdachts der Kinderpornografie ermittelt, bestätigt die Staatsanwaltschaft Karlsruhe. Man habe einen Anfangsverdacht. Der führt angeblich nach Bremerhaven. Bei einem Mann, der wegen Verbreitung von Kinderpornografie in Verdacht steht, fand man Handynummern, die Tauss zugeordnet werden. Insgesamt sollen 23 Kontakte vermerkt sein. Dazu zählen SMS und MMS. In mindestens einem Fall soll Tauss eine DVD erhalten haben.

Tauss ist seit 2005 Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg und seit 2008 im SPD-Fraktionsvorstand. Im Bundestag kümmerte er sich bis vor Kurzem um das Thema Datenschutz, wurde aber abgelöst, weil er dem Vernehmen nach politisch unbequem war.