EVP-Fraktion verliert Mitglieder

Abgeordnete wollen neue Gruppe im EU-Parlament

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Straßburg (AFP/ND). Im Europaparlament wollen die britischen Konservativen und die Mitglieder der tschechischen Regierungspartei ODS aus der konservativen Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) ausziehen. Sie wollten nach der Europawahl im Juni gemeinsam mit sieben Vertretern der rechtskonservativen polnischen Partei »Recht und Justiz« (PIS) eine neue Gruppe in der EU-Volksvertretung bilden, teilten mehrere Fraktionssprecher am Mittwoch mit. Die EVP nehme die Entscheidung »mit Bedauern zur Kenntnis«, sagte ein Sprecher.

Die EVP, in der auch die deutschen Unionspolitiker vertreten sind, ist derzeit mit 288 Abgeordneten die größte Gruppe im Europäischen Parlament. Zur Zeit gehören 27 britische Konservative und neun Abgeordnete der ODS dazu. Die britischen Konservativen sitzen in Straßburg seit 1992 in der EVP-Fraktion, die ihnen eine Reihe von Sonderrechten eingeräumt hat. Die Mitglieder der europakritischen ODS aus Tschechien waren nach der Europawahl 2004 aufgenommen worden.

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