Europa ohne Barrieren

»Das Motto der tschechischen Ratspräsidentschaft ›Europa ohne Barrieren‹ bezieht sich nicht auf die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, sondern betrifft Fragen der grenzüberschreitenden Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Gemeinschaft.« So die Antwort von Staatsminister Gernot Erler (SPD) vom 13. Februar 2009 auf meine Anfrage im Bundestag. Hat die UN-Behindertenrechtskonvention etwa nichts mit »grenzüberschreitender Freizügigkeit« zu tun?

In der EU leben etwa 50 Millionen Menschen mit Behinderung. Trotz ihres Rechts auf gleiche Teilhabe stoßen sie noch immer auf (fast) unüberwindbare Hindernisse, sei es bei der Suche nach Arbeit oder einer geeigneten Wohnung, hinsichtlich ihrer Mobilität, ihrer Partnerschaften oder des Zugangs zu Bildung, Kultur und Medien usw..

Es gibt eine EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen (2004–2010). Sie will Barrieren abbauen. 2003 hieß »Jahr der Mensch...