Bahnstrecken nicht gut genug

Die Qualität des Eisenbahnnetzes hat sich im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr erhöht. Wie Verkehrsminister Reinhold Dellmann (SPD) jedoch weiter mitteilte, gilt dies »vor allem auf den Hauptstrecken«. Auf den Nebenstrecken hat sich die Situation »kaum gebessert«.

Dabei berief sich Dellmann auf den Streckenzustandsbericht, den der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) vorgelegt hatte. Die bislang vorhandenen Informationsdefizite konnten auf diesem Wege »zumindest teilweise beseitigt« werden, fügte Dellmann hinzu. Ein Beispiel dafür, dass die Situation keineswegs befriedigt, sind für ihn die Abschnitte Königs Wusterhausen-Frankfurt (Oder) und Hosena-Falkenberg (Elster).

Die Landtagsabgeordnete Anita Tack (Linkspartei) bewertet die Informationsrechte der Länder hinsichtlich des Zustands der Bahnstrecken als unzureichend. Sie berief sich auf die Vereinbarung, wonach sich der Bund bis 2013 verpflichtet habe, der Bahn AG 2,5 Milliarden Euro für Investitionen ins bestehende Schienennetz zu überweisen. Die Bahn habe sich im Gegenzug bereit gezeigt, die Qualität des Schienennetzes auf hohem Niveau zu erhalten und die Attraktivität der Bahnhöfe zu verbessern.

Vor zwei Jahren hatte Dellmann auf ein »breites Mängelspektrum« aufmerksam gemacht. Das reiche von eingeschränkter Belastbarkeit des Unterbaus über unzureichende Schienenverankerung, poröse Schwellen, mangelhafte Schotterung bis zum Instandsetzungsrückstau bei Brücken. Der Minister erwähnte fehlende technische Sicherung von Bahnübergängen und mangelnde Sicht an denselben.

Derartiges sei ein Grund für Tempolimits, hatte Dellmann festgestellt und der DB Netz AG »schleppende Behebung bekannter Mängel« vorgeworfen. In der Öffentlichkeit war von 2300 Mängeln die Rede, von denen einige sogar sicherheitsrelevant seien. Der Bahn wurde nachgesagt, zwischen 2001 und 2005 »Reparaturarbeiten von rund 1,5 Milliarden Euro unterlassen zu haben«.

Der Minister unterstützte weiterhin die Bewertung des Verkehrsverbundes, dass die Fahrgastinformationen an vielen Bahnhöfen zu wünschen übrig lasse. Er bemängelte die Zahl der Zugzielanzeiger und Lautsprecher.

Laut Dellmann hat die Bahn Maßnahmen eingeleitet. Das habe zumindest dazu geführt, dass die technischen Probleme größtenteils beseitigt worden sind. Dennoch bleibe festzuhalten, dass viele Bahnhöfe nicht im notwendigen Maße ausgestattet seien.