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Wahlziel: 30 plus XXL

Thüringer LINKE wählt Landesliste und verabschiedet Regierungsprogramm

  • Anke Engelmann, Arnstadt
  • Lesedauer: 2 Min.
Volles Programm für drei Tage: An diesem Wochenende stimmt sich die Linkspartei Thüringen mit Landesparteitag und VertreterInnenversammlung auf den Wahlkampf ein. Gewählt wird die Landesliste zur Landtagswahl, gestern wurde zudem das Regierungsprogramm verabschiedet.

Mehr als 70 Kandidaten haben sich für die Landesliste beworben, über die die Linkspartei an diesem Wochenende in Arnstadt entscheiden will. Bislang sitzen 28 LINKE im Thüringer Landtag, »30 Plus XXL« sollen es nach der Landtagswahl am 30. August sein, so die Parole, die Landeschef Knut Korschewsky herausgab. Weil die SPD nicht mit der LINKEN koalieren wolle, falls die stärkste Fraktion werden sollte, müsse die LINKE stark genug werden, um andere Koalitionen möglich zu machen, sagte Korschewsky im Vorfeld.

An den vom Landesvorstand als »Kernteam« vorgeschlagenen ersten 20 Listenplätzen soll es bereits Kritik gegeben haben: regional nicht ausgewogen, zu viele Funktionäre, hieß es. Gefundenes Fressen für die Medien – zudem, dass im Spitzenteam zwei Kandidaten mit IM-Vergangenheit platziert sind: Ina Leukefeld auf Platz drei sowie Frank Kuschel auf Platz 20. Sollte die Kernliste bestätigt werden, gäbe es ein neues Gesicht im Landtag: Mit Katharina König eine vor allem gegen Nazis engagierte junge Jenaerin. Ansonsten setzt der Landesvorstand auf bewährtes Personal: 15 der 20 Plätze sind mit Parlamentarien besetzt. Allerdings rechnet Korschewsky mit Kampfkandidaturen und damit, dass der Vorschlag des Landesvorstandes nicht eins zu eins durchgeht.

Spitzenkandidat Bodo Ramelow erhofft sich von seiner Partei ein klares Votum. »Ich würde mir schon eine 90 wünschen«, sagte er in einem Interview. Auf Platz zwei kandidiert Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert, Knut Korschewsy auf Position vier. Zudem setzt die Partei verstärkt auf Direktmandate und will auf jeden Fall fünf Wahlkreise in Gera, Suhl und Erfurt verteidigen sowie in Jena, Eisenach und Nordhausen weitere hinzugewinnen.

Die CDU sei am Ende und habe weder geeignete Inhalte noch geeignetes Personal, schwor Knut Korschewsky den Parteitag auf den Wahlkampf ein. Stattdessen habe sie sich monatelang hinter der Krankheit ihres Frontmannes versteckt, so Korschewsky im Hinblick auf Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU). »Thüringen kann besser und muss besser. Lasst es uns beginnen«, feuerte Spitzenkandidat Bodo Ramelow die Genossen an. Die Wähler müssten wissen, dass es eine Alternative gebe und die CDU in die Opposition schicken, sagte er. Eine reformorientierte Landesregierung werde als erstes ein Gesetz für mehr direkte Demokratie einbringen, versprach Ramelow und bedankte sich zudem bei denen, die am Regierungsprogramm mitgearbeitet haben. »Darin steckt monatelange Arbeit.« Das 25 Seiten starke Papier hatte der Parteitag zuvor einstimmig verabschiedet. Leitthema darin: soziale Gerechtigkeit. Zudem will die LINKE gleiche Bildungschancen, existenzsichernde Arbeitsplätze, ökologische Energie und die direkte Demokratie fördern.

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