Grüne gegen »Jamaika«

Berlin (dpa/AFP/ND). Die Grünen haben für die Bundestagswahl einer Koalition mit FDP und Union eine Absage erteilt, sind aber offen für eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP. Der Wahlaufruf der Partei schließe ein Jamaika-Bündnis explizit aus, sagte Spitzenkandidat Jürgen Trittin am Montag in Berlin. Parteichef Cem Özdemir sagte: »Wir stehen nicht zur Verfügung für eine Verlängerung von schwarz-gelber Politik.« Auch ein rot-rot-grünes Bündnis sei 2009 wegen Differenzen bei zentralen Fragen wie der Außenpolitik nicht realistisch. Aber wenn die Linkspartei sich bewege und neu aufstelle, »dann gehen wir nicht ideologisch daran«, sagte Özdemir. Der Plan von Trittin und Spitzenkandidatin Renate Künast, die Ampel-Option explizit im Wahlprogramm zu verankern, war Anfang März am Widerstand der Grünen-Basis gescheitert.

Die Grünen-Parteispitze hatte zuvor ihren Wahlaufruf beschlossen. Darin heißt es, bei aller Kritik an der SPD seien die Überschneidungen mit den Sozialdemokraten im Vergleich immer noch am größten. Özdemir sagte, Ziel sei ein deutlich besseres Wahlergebnis. »Wir wollen den dritten Platz erobern im politischen Parteienspektrum.«