Chefaufklärer wittert eine Intrige
Sächsischer SPD-Mann Karl Nolle weist Betrugsverdacht zurück und geißelt Verfahren
Karl Nolle, »Chefaufklärer« im sächsischen Landtag, ist ins Visier der Justiz geraten. Die angekündigte Ermittlung gegen den SPD-Mann wegen Subventionsbetrugs haben nach dessen Ansicht aber »politischen Charakter«.
Ist ein unberechtigter und deshalb abgelehnter Antrag auf Subventionen schon Betrug? Um diese reichlich verzwickte juristische Frage dreht sich ein angekündigtes Ermittlungsverfahren gegen Karl Nolle, den Geschäftsführer der Druckhaus Dresden GmbH. Ist die Steuerfahndung womöglich aktiv geworden, weil der SPD-Abgeordnete Nolle als »Chefaufklärer« im Landtag wiederholt CDU-Ministerpräsidenten in die Bredouille gebracht hat und rechtzeitig zum anlaufenden Wahlkampf ein Buch über die Blockflötenvergangenheit der CDU publizieren will? Die Frage drängt sich angesichts von Zeitpunkt und Art erster Veröffentlichungen auf.
Nolle selbst geht von einer Intrige aus. Das Ermittlungsverfahren, für dessen Einleitung Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) die Immunität des Abgeordneten aufgehoben hat, habe einen »politischen Charakter«, sagte Nolle gestern. Er halte es für wahrscheinlich, dass die Steuerfahndung »auf Hinweis von oben« bereits archiviert...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.