Medwedjew: Eine offene Provokation

Am Mittwoch beginnt in Georgien das Manöver »Cooperative Longbow 2009« – die erste von insgesamt zwei Übungen, die der Nordatlantikpakt dort im Rahmen seines Programms »Partnerschaft für den Frieden« abhalten will. Darüber hatten sich Tbilissi und die NATO bereits im April letzten Jahres und damit lange vor dem Augustkrieg um Südossetien verständigt. Russland kritisiert das Vorhaben dennoch heftig.

Wo noch vor kurzem Krieg herrschte, dürfe man keine Militärübungen veranstalten. Das sei eine alte Weisheit, sagte Russlands Präsident Dmitri Medwedjew Ende April. Jedenfalls müsse man »auf alle möglichen Komplikationen« gefasst sein. Russland werde die Entwicklungen in der Krisenregion daher sehr aufmerksam beobachten und gegebenenfalls »diese oder jene Entscheidung treffen«.

Moskaus Botschafter bei der NATO, Dmitri Rogosin, hatte gewohnt scharfzüngig erklärt: Es sei schwer zu glauben, dass die NATO bei der Entscheidung, zum gegenwärtigen Zeitpunkt Manöver in Georgien abzuhalten, dem »gesunden Menschenverstand« folgt, wie die Allianz selbst behauptet. Diese habe offenbar »keine Lehren aus den Ereignissen im August gezogen« und sollte besser über die Demilitarisierung der Region nachdenken. Gleichzeitig warnte Rogosin die georgische Regierung vor Provokationen. Der politisch schwer angeschlagene Staatschef Michail Saakaschwili werde ver...