nd-aktuell.de / 05.05.2009 / Kommentare / Seite 8

Versuch macht ... Hoffnung

René Heilig

Das kennen wir doch alles! Der »Führer« war – nicht nur, weil wir gerade 100 Jahre Führerschein begehen – der Größte. Und alles, was sich jetzt Politiker nennt, ist zu klein, um aus dem Schatten des Germanien-Genius zu treten. Blonde Zöpfe sind die schönsten, Arbeitsplätze für Deutsche, Asylbetrüger raus! Bla...bla... würg!

Solchen und ähnlich irren gesellschaftsrelevaten Schwachsinn haben die Innenminister aus fünf Ländern – sie tragen alle ein SPD-Parteibuch am Herzen – sammeln lassen und vorgelegt. Wozu? Redet nicht, macht was! Das fordern Linke wie bürgerbrave Demokraten. Doch mehr als die Möglichkeit eines Verbotes in eventuelle Erwägung zu ziehen, gibt die Darstellung der fünf Minister nicht her. Das hat mit Mehrheiten zu tun. Der ministerielle »Rest« ist skeptisch, will keine weitere Bauchlandung riskieren, prüft daher – wie Bayern –, ob und wie und wann man erfolgreich der Neo-Nazi-Truppe den parteilichen Garaus bereiten könnte.

Damit man vor lauter Prüfen das Ziel nicht aus den Augen verliert, haben die SPD-Minister das Thema wieder aufgerufen. Keiner soll glauben, dass sich das NPD-Problem auflöst, nur weil's in der Partei derzeit personell und finanziell etwas ungeordnet zugeht. So wie keiner glauben sollte, ein NPD-Verbot entbinde Demokraten von ihrer Verantwortung.