Krisensorgen zwingen Bullerjahn zum Borgen

In der Krise vollzieht Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) einen drastischen Kurswechsel: Nach drei Jahren ohne Neuverschuldung hat er für 2010 die Aufnahme neuer Kredite angekündigt.

Vor vier Monaten war Jens Bullerjahn noch zuversichtlich, dass er auf dem rechten Weg würde bleiben können. Er werde »nicht von unserem Konsolidierungspfad abweichen«, tönte der SPD-Finanzminister von Sachsen-Anhalt in der Debatte um das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Das war beschlossen worden, um die Wirtschaft trotz Krise am Laufen zu halten – und wird weitgehend auf Pump finanziert. Eine halbe Milliarde Euro aus dem Füllhorn ergoss sich nach Sachsen-Anhalt. Dort legte man den geforderten Landesanteil von 120 Millionen drauf. Mehr, betonte Bullerjahn, sei angesichts von 20 Milliarden Euro Schulden nicht drin.

Seither hat man sich in Magdeburg besonnen. Das Programm des Bundes werde »nicht reichen«, erklärte Bullerjahn jetzt in der »Mitteldeutschen Zeitung« und räumte ein, die Krise sei »bislang in Sachsen-Anhalt unterschätzt worden«. Zunächst hatte man angenommen, dass die vergleichsweise wenig auf Export orientierte ...