Direkt mehr Demokratie?

Michael Efler zur Kampagne »Volksentscheid ins Grundgesetz« / Michael Efler ist Mitglied des Bundes- und des Landesvorstandes Berlin-Brandenburg des Vereins »Mehr Demokratie«

ND: »Mehr Demokratie« hat das Ziel, den Volksentscheid im Grundgesetz zu verankern. Wieso ist Ihrer Meinung nach die repräsentative Demokratie in Deutschland nicht ausreichend?
Efler: In Deutschland herrscht ein eher traditionelles Demokratieverständnis, wonach sich die Mitbestimmung in der Abgabe der Wahlstimme alle vier oder fünf Jahre erschöpft. Dies wird jedoch einer mündigen und interessierten Gesellschaft längst nicht mehr gerecht. Viele Bürger haben den Wunsch, viel stärker in Einzelfragen mitzuentscheiden. Dort, wo solche Rechte eingeführt wurden, werden sie auch intensiv genutzt.

Hinter den Initiativen der Volksbegehren stehen oftmals Parteien, die über entsprechende finanzielle Mittel verfügen. Wie sollen in zukünftigen Volksentscheiden die Interessen der Bürger gewahrt werden?
Natürlich wird es auf Bundesebene nur starken Organisationen oder Bündnissen möglich sein, ein Volksbegehren auf den Weg zu bringen. Daher wollen wir ...


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