Im linken Spektrum mehrheitsfähig

Kurzum, die SPD kehrt mit dem Entwurf des Wahlprogramms auf ihren Weg als linke Volkspartei zurück. Wichtige Weichenstellungen kamen von Kurt Beck, der mit der Verlängerung des Arbeitslosengeldes I bereits die Abkehr von den Grundsätzen von Hartz IV eingeleitet hat. Diese Kurskorrekturen waren notwendig, weil die Agenda-2010-Politik von Schröder und Clement der SPD geschadet haben. Die tiefe Erschütterung der gegenwärtigen weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise hat diese Abkehr noch beschleunigt. Einigkeit besteht darüber: Die Marktradikalen in Deutschland und in der Welt sind mit schädlicher Politik der Deregulierung und Privatisierung grandios gescheitert. Die Gier der Finanzwirtschaft nach schnellem Geld und fetten Renditen bedeutete in der Realwirtschaft Arbeitsplatzabbau und Lohnverzicht. Einmal mehr zeigt sich, dass der Kapitalismus gezähmt werden muss, wenn er den Menschen dienen soll. Regeln und Leitplanken sind notwendig, dam...