Alte Stärke beim Hammelsprung
Rot-Rotes Bekenntnis zu sich selbst im Abgeordnetenhaus / Koalitionsmehrheit stand sicher
Die Grünen mochten nach den personellen Turbulenzen rund um die Koalition gestern im Abgeordnetenhaus einfach nicht länger warten. Sie forderten schon bei der Bestimmung des Themas der Aktuellen Stunde per Hammelsprung den Nachweis der Regierungsmehrheit. Rot-Rot zeigte mit 76 Stimmen alte Stärke, nachdem die Abgeordneten im zweiten Versuch schließlich regelgerecht durch die jeweiligen Ja-, Enthaltung- und Nein-Zugänge geschritten waren.
Da der nun parteilose Carl Wechselberg seinen üblichen Platz in der Linksfraktion einnahm und die partei- und fraktionslose Ex-Grüne Bilkay Öney in der letzten Reihe der SPD-Fraktion Platz fand, war dieser Ausgang der Abstimmung wahrlich keine Überraschung. Ob allerdings der Versuch, die Koalition just bei der Tagesordnung vorzuführen, glücklich war, lässt sich getrost bezweifeln. Sie wurde damit zur öffentlich wirksamen Demonstration ihrer Geschlossenheit geradezu gedrängt. So brachten die Grünen einen...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.