Schwan drohen aus SPD Stimmenverluste

Berlin (AFP/ND). SPD-Kandidatin Gesine Schwan droht wegen einer Äußerung zur DDR erneut ein Stimmverlust in den eigenen Reihen bei der Bundespräsidenten-Wahl am Samstag. Der SPD-Abgeordnete Stephan Hilsberg sagte dem Berliner »Tagesspiegel«, er wolle sein Abstimmungsverhalten noch einmal überdenken. Schwan hatte verneint, dass die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, was auch Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie kritisierte.

Die Abkehr »vom Begriff Unrechtsstaat ist für mich nicht hinnehmbar«, sagte Hilsberg. Er wertete Schwans Äußerungen als »Verharmlosung« der Diktatur: »Und wer Diktaturen verharmlost, bereitet den nächsten den Boden.«

»Ich weiß nicht, warum man einen Staat nicht Unrechtsstaat nennen kann, in dem systematisch Menschenrechte verletzt wurden«, sagte auch Matschie der »Thüringer Allgemeinen«. Es nerve ihn, »wenn Wessis eine theoretische Debatte über etwas führen, das sie nie selbst erleben haben«. Dies werde dem Leiden vieler Menschen in der DDR nicht gerecht. Auch Matschie ist Mitglied der Bundesversammlung, die am Samstag über die Besetzung des Bundespräsidentenamtes entscheidet.