Moldova vor neuem erbitterten Wahlkampf

Opposition boykottierte Präsidentenwahl

  • Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

60 von 101 Mandaten hatte die regierende Partei der Kommunisten Moldovas bei den Parlamentswahlen Anfang April errungen. 61 Stimmen aber hätte sie gebraucht, um ihre Kandidatin – die bisherige Regierungschefin Sinaida Greceanii – auf den Präsidentensessel zu heben. Das Staatsoberhaupt wird in Moldova nicht direkt, sondern von der Nationalversammlung gewählt, und zwar nicht mit einfacher, sondern mit Dreifünftelmehrheit. Die Opposition aber – drei liberale Parteien, die zusammen auf 41 Sitze kommen – ließ sich auf keinerlei Verhandlungen ein und boykottierte die Abstimmung. Der Grund: Vorwürfe wegen Wahlfälschung. Sie waren bereits am 7. April – zwei Tage nach dem Urnengang – Anlass für schwere Unruhen in der Hauptstadt Chisinau gewesen. Tausende hatten Autos in Brand gesteckt, Schaufenster demoliert, das Parlament und den Präsidentensitz verwüstet.

Wer die Drahtzieher waren, ist bis heute strittig. De...


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