»Bezug zur Realität verloren«

Hamburg (dpa/ND). »Manche haben offenbar den Bezug zur Realität verloren«, sagte Schmidt der »Financial Times Deutschland«. Kassen-Forderungen nach Krisenzuschuss in Milliardenhöhe wies sie zurück. »Es kann nicht sein, dass jeder im Gesundheitssystem immer nur nach mehr Geld ruft.«

Schuldenfreier Start

Der Kassen-Spitzenverband hatte einen dauerhaften Milliarden- Zuschuss verlangt, um Beitragsausfälle infolge der Wirtschaftskrise auszugleichen. Bislang sollten die mindestens 2,9 Milliarden Euro Einnahmeausfälle der Kassen infolge der Wirtschaftskrise durch ein Darlehen ausgeglichen werden. Die Kassen wollen die Summe – es kann auch mehr werden – aber nicht zurückzahlen müssen.

Der Spitzenverband der Kassen wies die Kritik zurück. »Der Gesundheitsfonds ist schuldenfrei gestartet und jetzt fehlen krisenbedingt fast drei Milliarden Euro«, sagte Sprecher Florian Lanz. »Da ist es vernünftig zu hinterfragen, ob Schulden die richtige Finanzierungsform für die gesetzliche Krankenversicherung sind.«

Drei Wochen vor Ablauf der Frist zum Abschluss von Hausarztverträgen warf Schmidt den Krankenkassen vor, dass sie sich über die Gesetze der Gesundheitsreform stellten. »Die Honorierung der Ärzte muss stärker an der Qualität der Patientenversorgung ausgerichtet werden«, betonte die SPD-Politikerin. Die Kassen müssen bis Ende Juni mit dem Hausärzteverband oder anderen Hausärztegruppen spezielle Verträge über flächendeckende Programme abschließen. Die Versicherten, die dann freiwillig teilnehmen, sollen immer zuerst zum Hausarzt gehen. Die teilnehmenden Hausärzte sollen besser geschult werden.

Armutszeugnis

»Dass manche Kassen sich hier nicht bewegen wollen, ist ein Armutszeugnis«, sagte Schmidt. »Die Gesetze gelten auch für die Akteure im Gesundheitswesen, das scheint manchem Kassenvertreter nicht ganz klar zu sein.« Bisher tun sich vor allem die großen Ersatzkassen mit Hausarztverträgen schwer und kritisieren scharf entsprechende Abschlüsse der AOK in Bayern und Baden-Württemberg: Dort bekämen die Ärzte nur mehr Geld, ohne dass sich die Versorgung verbessere.