SPD: Sozialer Gewissenskonflikt

Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Europawahl mehren sich wieder die Stimmen in der Partei, die nach einer Rückbesinnung auf die sozialen Grundwerte der alten Sozialdemokratie rufen.

Berlin (ND/AFP). Die gesamte Politik der Partei müsse auf den Prüfstand gestellt werden, sagte der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels, Ottmar Schreiner, der »Nordwestzeitung« in Oldenburg. »Die Generallinie der Sozialdemokraten stimmt nicht», zitierte ihn die Zeitung. Möglicherweise, so Schreiner, habe die Politik der Agenda 2010 langfristige Wirkung bis heute. »Anders ist es mir nicht erklärbar, dass die SPD an Teile ihrer früheren Wählerschaft nicht mehr herankommt.«

Schreiner kritisierte, es sei ein Fehler, dass die SPD nicht mehr die Frage nach der Verteilung von Wohlstand stelle. Erneut forderte er eine Vermögensteuer. Weniger rigoros formulierte der Parteilinke Björn Böhning, schon auf dem bevorstehenden Wahlparteitag der SPD am Wochenende in Berlin, müsste...