Wohin im EU-Parlament?

Brüssel (AFP/ND). Das Europaparlament hat nach Auswertung der Briefwahlen die Wahlergebnisse abermals leicht korrigiert. Danach wird die konservative Europäische Volkspartei (EVP) nun mindestens 264 Abgeordnete stellen, einen mehr als bisher. Auch die Zahl der Grünen-Mandate erhöht sich um eines auf 53. Das Ergebnis der Sozialisten wurde hingegen von zunächst 163 auf 161 nach unten korrigiert. Die Liberalen kommen nach jüngsten Angaben auf 80, zwei euro-skeptische Gruppen zusammen auf 53 EU-Volksvertreter. Die Fraktion der Vereinigten Linken zählt 32 Abgeordnete.

Wie das neue Parlament mit seinen nunmehr 736 Mitgliedern tatsächlich aussehen wird, hängt von den Verhandlungen der Gruppen mit den 93 noch fraktionslosen Abgeordneten ab. Unter ihnen sind 21 Italiener der linksgerichteten Demokratischen Partei, die vermutlich der sozialistischen Fraktion beitreten werden.

Offen ist auch noch die Entscheidung der 25 britischen Konservativen sowie der neun Abgeordneten der rechtsbürgerlichen tschechischen ODS. Sie hatten ihren Austritt aus der EVP angekündigt und wollten eine eigene Fraktion gründen. Dies gestaltet sich aber schwierig, weil für eine solche Gründung mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Ländern nötig sind. Daher ist nicht ausgeschlossen, dass die konservativen Briten und die ODS-Vertreter letztlich doch in der EVP bleiben.