Die Linke hält Türen offen
Bisky analysierte EU-Wahlen / Zusammenarbeit angestrebt
Insgesamt 32 Abgeordnete wird die Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) künftig im Parlament stellen. Nach den Wahlen 2004 waren es 41 gewesen. Deshalb bezeichnete Bisky das Ergebnis auch nur als einen Teilerfolg. Das Abschneiden der italienischen Linken, die keinen einzigen Kandidaten mehr ins EU-Parlament entsenden, nannte er katastrophal und unverständlich. Es gelte jetzt, den italienischen Genossen bei dem Aufbau einer neuen starken Linken zu helfen.
Die Europäische Linke als »Dachorganisation« linker Parteien in Europa sei vor fünf Jahren unter anderem für die Meisterung komplizierter Situationen gegründet worden. Sie habe bei den Europawahlen eine gute Rolle gespielt und erstmals eine einheitliche Plattform bieten können für verschiedene linke Parteien in unterschiedlichen Ländern. Gemeinsame Wahlveranstaltungen in Prag, Lissabon, Berlin und anderswo seien Erfolge gewesen, auf die man aufbauen könne.
Das Erstarken der liberalen und rechten Kräfte mache die Politik im neuen EU-Parlament jedoch schwer. Bisky wies darauf hin, dass die GUE/NGL an ihren Zielen für ein sozial gerechteres Europa auf jeden Fall festhalten werde, die Türen für Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen offen stünden. »Ich habe schon mit einflussreichen Personen gesprochen, die Sozialdemokraten und Grünen wissen, dass man uns für gemeinsame Projekte anrufen kann«, so Bisky.
Erste Möglichkeiten dazu sieht er bei der Lösung der anstehenden Personalfragen in der EU. Einen Gegenkandidaten zu dem Konservativen José Manuel Barroso als neuem Kommissionspräsidenten würde die GUE/NGL sicher ebenso unterstützen wie den Vorschlag, den deutschen SPD-Politiker Martin Schulz zum Präsidenten des EU-Parlaments zu wählen – »wenn er hält, was er im Wahlkampf versprochen hat«, so Bisky.
Eine Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Grünen im Rahmen einer gemeinsamen Fraktion lehnt Bisky dagegen ab. Dafür seien die Unterschiede dann doch zu groß. Ob er selbst für den Vorsitz der GUE/NGL-Fraktion zur Verfügung stehe, bejahte der frisch gewählte EU-Abgeordnete nur indirekt: »Ich kann mir vieles vorstellen.«
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