Südossetien, acht Monate danach

Acht Monate nach dem russisch-georgischen Krieg in Südossetien wählten die Bewohner der Republik ein neues Parlament. Unsere Autorin, Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Friedens- und internationale Politik der Partei DIE LINKE, beobachtete nicht nur die Abstimmung.

Ob ich kein Problem damit hätte, als Beobachterin an Wahlen teilzunehmen, die von der Mehrheit der Staaten als illegitim angesehen werden, fragte ein Schweizer Journalist kurz nach meiner Ankunft in Zchinwali, der Hauptstadt Südossetiens. Nein, habe ich nicht. Die Teilnahme verpflichtet nicht zu Jubel für den Präsidenten Eduard Kokoity und die ihm nahe stehenden Partei »Einheit«. Sie bedeutet auch nicht die indirekte Anerkennung der staatlichen Souveränität Südossetiens, die allein Sache der politischen Diplomatie ist.

Meine Teilnahme verstehe ich vielmehr als Akt der Solidarität mit der Bevölkerung, die auf diesem von den geostrategischen Interessen der Großmächte aufgeriebenen Flecken Erde nach friedlichem, zivilem Zusammenleben sucht. Europa trage wegen der bedingungslosen Unterstützung des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili eine Mitschuld am russisch-georgischen Krieg im August 2008, hat der Europa-Abgeordnete Giulietto C...