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- Brüsseler Spitzen
Misstrauen gegen die EU
Bei den ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament 1979 lag die Beteiligung noch bei 63 Prozent. Bei der Abstimmung vor zwei Wochen ist sie bei durchschnittlichen 43 Prozent angekommen. Ein deutliches Misstrauensvotum. Es reicht eben nicht, geringfügig die Handytarife für das internationale Roaming zu senken, um den Bürgern, so EU-Kommissionspräsident Barroso, den »Mehrwert Europas« deutlich zu machen. Zu groß ist die Abneigung der EU-Bürger gegenüber einem staatsähnlichen Gebilde, auf das sie auch mit der Abgabe ihrer Stimme nur wenig Einfluss nehmen können.
Die politischen Entscheidungen aus Brüssel haben jedoch konkrete Auswirkungen auf das Leben der Bürger. Die EU-Bürokratie ist eng mit der Wirtschaft verbandelt; die Verträge – von Maastricht bis Lissabon – heizen die Konkurrenz um die billigsten Arbeitsplätze und niedrigsten Sozialstandards in der EU an. Seit Jahrzehnten ist die Lohnquote – das ist der Anteil...
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