Schäuble will Islam gleichstellen

Berlin (epd/ND). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will langfristig den Islam mit den Kirchen gleichstellen. »Mein Ziel ist eine gewisse Gleichstellung des Islam«, sagte der Minister der Berliner »tageszeitung« vom Montag. »Also eine ähnliche Form der Kooperation mit den Muslimen wie mit anderen Religionsgemeinschaften.« Gleichzeitig erklärte Schäuble, dass muslimische Vereine wie der Islamrat nicht die Voraussetzung erfüllten, als religiöse Gemeinschaft im Sinn des Grundgesetzes anerkannt zu werden. Das sei aber Voraussetzung, um islamischen Religionsunterricht zu erteilen. Dagegen könne sich die vom türkischen Staat kontrollierte Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) »in Richtung einer Religionsgemeinschaft entwickeln«. Mit der türkischen Religionsbehörde sei über eine Reform der DITIB gesprochen worden. Mittlerweile lösten sich die DITIB-Vertreter vom türkischen Staat. »Das geht voran.«

Am Donnerstag tagt zum letzten Mal vor der Bundestagswahl am 27. September die von Schäuble einberufene Islamkonferenz. Die Treffen sollten in der nächsten Legislaturperiode fortgesetzt werden, sagte Schäuble. Als Erfolg der bisherigen Arbeit nannte der Innenminister unter anderem, dass muslimische Vertreter sich ohne jeden Vorbehalt zur Ordnung des Grundgesetzes bekannt hätten. »Und zwar nicht so, dass man es sagt, aber letztlich nicht meint.«