Revolution als Farce

»Revolution, Phase 2«, so versucht Präsident Daniel Ortega seine Regierung zu verkaufen. 30 Jahre nach dem Sturz der Somoza-Diktatur und dem Beginn eines sozialrevolutionären Prozesses ist von der Sandinistischen Revolution nichts als die antiimperialistische Rhetorik übriggeblieben.

Nach 17 Jahren neoliberaler Regierungen hat Ortega im Januar 2007 neuerlich in den Präsidentenpalast einziehen können. Voraussetzung waren ein Kuhhandel mit dem ebenso korrupten wie reaktionären Expräsidenten Arnoldo Alemán, eine Versöhnung mit dem konservativsten Teil der Katholischen Kirche und die Spaltung der Liberalen Partei. Durch den Pakt mit Alemán wurden die Staatsgewalten und Kontrollorgane aber auch der einträgliche Finanzsektor zwischen Anhängern der beiden Caudillos aufgeteilt und das Wahlgesetz so abgeändert, dass es Ortega ohne Stichwahl gewinnen konnte. 35 Prozent der gültigen Stimmen und mindestens fünf Prozentpunkte Abstand zum Zweitplazi...