Weder einfach noch gerecht

Ökosteuer soll Frankreichs Verbraucher zum Energiesparen erziehen

  • Ralf Klingsieck, Paris
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In Deutschland ist die hitzige Debatte darüber fast wieder in Vergessenheit geraten, in Frankreich beginnt sie gerade – hier soll bald mit einer Ökosteuer das Klima entlastet werden.

Um den Klimakollaps aufzuhalten, will Frankreich Gas, Öl, Benzin, Kohle und vielleicht auch Strom mit einer »Ökosteuer« belegen. Ein Entwurf, den eine Arbeitsgruppe unter Leitung des ehemaligen sozialistischen Premiers Michel Rocard im Auftrag von Präsident Nicolas Sarkozy ausgearbeitet hat, wurde jetzt der Regierung übergeben. Die will im Herbst entscheiden, was umgesetzt wird, und hat dazu eine »breite öffentliche Diskussion« angekündigt. Die dürfte allerdings knapp ausfallen, da die Regierung die Steuer ab dem 1. Januar 2010 einführen will. Damit will man dem auf dem französischen Umweltgipfel im Oktober 2007 gesetzten Ziel näher kommen, den Kohlendioxid-Ausstoß bis 2030 um 24 Prozent zu senken.

Eine Politikerweisheit besagt, dass eine Steuer nur dann akzeptiert wird, wenn sie einleuchtend, einfach und gerecht ist. All das vermisst man bei der Ökosteuer. Dass Klimaengagement nötig ist und man finanzielle Hebel einsetzen sollte, darüb...


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