Osteuropäer fühlen sich benachteiligt

Brüssel (epd/ND). Die osteuropäischen Länder fühlen sich im neuen Europäischen Parlament deutlich unterrepräsentiert. Viele Abgeordnete aus osteuropäischen Staaten seien enttäuscht, sagte der frühere bulgarische Außenminister und heutige EU-Abgeordnete Ivailo Kalfin jetzt in Brüssel dem Online-Informationsdienst EurActiv. Frustriert seien die Politiker insbesondere darüber, dass die Vertreter der zehn osteuropäischen EU-Mitfgliedsstaaten in den 22 Ausschüssen und Unterausschüssen des Europaparlaments nur einen einzigen Vorsitzenden stellen. Es handelt sich dabei um die früher in der EU-Kommission für Regionalpolitik zuständige Polin Danuta Hübner, die nun auch dem entsprechenden Parlamentsausschuss vorsteht. Die Tatsache, dass der Präsident des EU-Parlaments, Jerzy Buzek, ebenfalls aus Polen stammt, ändert nach Ansicht der osteuropäischen Abgeordneten nichts an der Benachteiligung.

Das rumänische Politikforschungsinstitut Qvorum in Bukarest rechnete aus, dass Deutschland unter allen 27 EU-Staaten das am stärksten vertretene Land im Parlament ist. Die Bundesrepublik stelle nicht nur vier Ausschussvorsitzende und acht stellvertretende Vorsitzende, sondern auch drei Fraktionschefs und drei Vize-Vorsitzende.

Die folgenden Plätze in der Rangliste belegen Frankreich, Italien und Großbritannien. Gemäß den Wahlregeln des Parlaments spielt die Größe eines Landes bei der Verteilung der Sitze eine wichtige Rolle.