nd-aktuell.de / 07.08.2009 / Politik / Seite 6

OSZE: Lage im Kaukasus »instabil«

Beobachterpräsenz in Georgien angemahnt

Athen/Moskau (AFP/ND). Ein Jahr nach dem bewaffneten Konflikt zwischen Russland und Georgien beurteilt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Lage im Kaukasus noch immer als »instabil«. Daher sei eine starke Präsenz der OSZE-Beobachter in Georgien weiterhin »unentbehrlich«, sagte die griechische Außenministerin und amtierende OSZE-Präsidentin Dora Bakogiannis am Donnerstag. Sie hoffe, dass bei diesem Thema eine Einigung gefunden werden. Moskau hatte die Verlängerung des Einsatzes im Juni verweigert.

Russland hat zum ersten Jahrestag des Südkaukasuskrieges die Anerkennung der Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien verteidigt. Dies sei die beste Garantie dafür, dass Georgien nicht noch einmal mit Gewalt versuche, sich Südossetien einzuverleiben. Das sagte der russische Vizeaußenminister Grigori Karassin am Donnerstag bei einer Telefonkonferenz mit westlichen Journalisten. Der Überfall der georgischen Truppen in der Nacht zum 8. August 2008 auf das »schlafende Südossetien« sei eine »unverantwortliche und kriminelle Handlung« gewesen.

Der russische Vizeaußenminister warf dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili vor, die weltweite Aufmerksamkeit für die Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking ausgenutzt zu haben, um die abtrünnige Region zu überfallen. Russland hatte nach dem georgischen Raketenbeschuss seine Armee in Georgien einmarschieren lassen.