nd-aktuell.de / 18.08.2009 / Politik / Seite 7

Berlusconis Polizei fehlen die Autos

Italiens Bürger bangen um ihre Sicherheit

Anna Maldini, Rom
Während einer Pressekonferenz zur internen Sicherheitslage und über die Kriminalität im Lande erklärte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi jetzt, er werde »die Kräfte des Bösen« mit »der Armee des Guten« besiegen. Da er die Gelder für die Polizeikräfte im Land gleichzeitig kürzt, wird er wohl auch Superhelden an seiner Seite brauchen.

Auf der einen Seite die spektakulären Versprechen – auf der anderen die Fakten. So war in der vergangenen Weihnachtszeit in Rom lauthals verkündigt worden, man werde die Luxuskarossen der Mafia beschlagnahmen und direkt an die Polizei weitergeben. »Wenn jetzt die Polizei dort im Ferrari fährt, wo es vorher die Mafiosi taten, sehen die Leute gleich, dass sich das Klima gewandelt hat«, erklärte damals Innenminister Roberto Maroni.

Doch acht Monate später sieht die Situation ganz anders und lächerlich aus: Die italienische Polizei muss die schnellen und teuren Autos wieder abgeben, weil sie weder das Benzin noch die Ersatzteile und schon gar nicht die speziell ausgebildeten Mechaniker dafür bezahlen kann. Sie kann sich die prestigeträchtigen Wagen – vor allem Ferrari, Porsche, Mercedes und BMW – bei ihrem Kampf gegen »die Kräfte des Bösen« einfach nicht leisten.

Aber leider hat sie auch für »normale« Autos kein Geld. Erst kürzlich wurde intern verfügt, dass sich die Instandhaltung der Dienstwagen auf die bloße Tankfüllung beschränken solle. Selbst für den Ölwechsel – geschweige denn für neue Bremsbelege oder Stoßdämpfer – fehlen die Ressourcen. Und das hat zur Folge, dass etwa ein Drittel des Wagenparks der Ordnungskräfte kaputt und ungenutzt in Garagen herumsteht. Wie Enzo Letizia, Vorsitzender der Polizeigewerkschaft ANFP, beklagt, wurden »im vergangenen Jahr in diesem Bereich 18 Millionen Euro Schulden angehäuft. Der betreffende Fonds wurde vom Innenministerium aber in diesem Jahr noch einmal um 60 Prozent gekürzt. Und jetzt reicht das Geld gerade mal aus, um die Schulden zu begleichen. Und vielleicht für etwas Benzin«.

Überall in Italien protestiert die Polizei gegen die Kürzung ihrer Mittel. Auf der einen Seite wurde ein absoluter Einstellungsstopp beschlossen, auf der anderen werden aber auch die möglichen Überstunden gekürzt. Für die Polizisten bedeutet das ein Reallohnverlust und für die Bürger schlicht weniger Sicherheit. »Geld«, so der Vorwurf von Claudio Giardullo vom Gewerkschaftsbund CGIL, »wird stattdessen für die Bürgerwehren und für den Einsatz von Soldaten in der inneren Sicherheit ausgegeben.« Beides sei aber »keine Lösung, sondern letztendlich nur Mehrarbeit für die Polizei«. Womit wir wieder am Anfang wären: Für mehr Sicherheit in Italien braucht es entweder eine bessere Regierung – oder Superman.