nd-aktuell.de / 19.08.2009 / Kommentare / Seite 4

Schmidteinander

Uwe Kalbe

Man kann von Ulla Schmidt halten, was man will – langsam beginnt man ihr die Daumen zu drücken, dass die FDP es sein möge, die über die sogenannte Dienstwagenaffäre stolpert. Wenn schon gesundes Misstrauen der Wähler entscheiden soll, dann hoffentlich mit seiner ganzen unberechenbaren Wucht. Schmidts Abberufung aus dem Wahlkampfteam der SPD zu fordern, ist einfach von zu durchsichtigem Eigennutz, als dass man es den angeblich Liberalen als Zeichen aufrichtiger Empörung abkaufen würde. Die Ministerin muss sich allerdings nicht grämen. Eine Rufmordkampagne dieses Ausmaßes kommt schon einer Aufwertung gleich. Fast scheint es, als ob in den Augen der FDP sie es wäre, die die Entscheidung des Wählers für die SPD herbeiführen könnte. Das sollte man sie ruhig beweisen lassen.

Als nächstes wird man die Regeln ändern, um Ulla Schmidt vielleicht beim nächsten Mal zu erwischen. Und schwer wird an ihr der Vorwurf kleben bleiben, sie habe zumindest gegen moralische Gebote verstoßen. Wehe, wenn dieses Argument Einzug in die Politik hielte! Längst hat diese es sich zur Gewohnheit gemacht, kühl kalkulierten Gesetzesbruch durch Anpassung der Gesetze zu legitimieren. Um Dienstwageneinsätze geht es dabei allerdings nicht, sondern um Kriegseinsätze, um Datenklau und Verstöße gegen internationale Menschenrechtsstandards. Man sollte Ulla Schmidt auf keinen Fall allein davonjagen.