Aufrechte und Feiglinge

Europaabgeordnete sind keine Helden. Das müssen sie auch nicht sein. Professionelles politisches Tagesgeschäft dürfte als Leitbild schon genügen – also trotz der Vielzahl von Aufgaben und Zwängen den Überblick und vor allem die Interessen der Wähler nicht aus den Augen zu verlieren. Das ist im Euroraumschiff Brüssel in aller Regel Herausforderung genug. Da imponiert es, wenn einzelne für ihre Grundüberzeugung alles auf eine Karte setzen. Zum Beispiel Edward McMillan-Scott aus der nordenglischen Region Yorkshire and the Humber.

Dem britischen Konservativen und Urgestein des Europaparlaments schwante bereits Böses, als Tory-Chef David Cameron im Frühjahr par ordre du mufti verlauten ließ, seine Partei werde nach der Europawahl nicht mehr der christdemokratischen Fraktion angehören, sondern ihr Heil künftig in einer Formation rechts davon suchen. Wer das Europaparlament kennt, der weiß, dass die Auswahl dort alles andere als appetitlich ist. So besteht die Crew der neuen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) neben den Tories nicht nur aus Mitgliedern diverser rechtspopulistischer und christlich-fundamentalistischer Kleinparteien. Den zweitgrößten Teil der Mannschaft – und mit Michal Kaminski auch den ECR-Fraktionschef – stellt die polnische Recht und Gerechtigkeit (PiS) der Gebrüder Kaczynski, die in der Vergangenheit wiederholt durch nationalistische, homosexuellenfeindliche und antisemitische Positionen aufgefallen ist.

Als Kaminski, der bereits eine Karriere in der neofaschistischen Partei Nationale Wiedergeburt Polens (NOP) hinter sich hat, dann auch noch als einer der Stellvertreter des Parlamentspräsidenten nominiert wurde, platzte McMillan-Scott schließlich der Kragen. Trotz massiven Gegenwinds aus den eigenen Reihen kandidierte McMillan-Scott gegen Ka- minski und setzte sich durch. Dass er dafür postwendend mit Partei- und Fraktionsausschluss bestraft werden würde, dürfte ihm klar gewesen sein. Aber den Preis war er bereit zu zahlen. »Das Aufkommen des ›respektablen‹ Faschismus muss gestoppt werden«, lautete seine so schlichte wie überzeugende Begründung.

Im Gegensatz dazu hat sich die bayerische FDP-Europaabgeordnete Nadja Hirsch in ihren ersten Parlamentswochen nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Dabei fing alles so gut an. Bei einer Rede von Krisztina Morvai, der Frontfrau der rechtsextremen ungarischen Partei Jobbik, hatte sie mit ihrem FDP-Kollegen Alexander Alvaro getuschelt und gelacht, was die Vortragende überaus erboste. Also mobilisierte Morvai zu Hause den Online-Mob. Das zu Jobbik zählende Internetportal Kuruc.info berichtete haarklein über die Ungeheuerlichkeit. Angebliche Leser überschütteten daraufhin die Münchner Liberale mit Protestmails.

Und Hirsch ließ sich ins Bockshorn jagen, zumindest, wenn man dem dokumentierten Schriftwechsel glauben kann, den Kuruc.info wenig später ins Netz stellte. Darin entschuldigt sie sich bei Morvai und versichert, sie habe weder deren Gefühle noch die des ungarischen Volkes (!) verletzen wollen. Dass sie Morvai, die mit ihren antijüdischen und romafeindlichen Ressentiments nie hinterm Berg gehalten hat, in dem Schreiben auch noch zubilligt, eine Kämpferin für Menschenrechte zu sein, ist eigentlich nur mit bodenloser Dummheit oder Feigheit zu erklären. Wie schon gesagt, ein Europaabgeordneter muss kein Held sein, aber…

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