Erfurter Erinnerung

Weil derzeit in Erfurt unter merkwürdigen Umständen Sondierungsgespräche einerseits zwischen SPD und CDU und andererseits zwischen SPD und Linkspartei sowie eventuell Grünen stattfinden, sei hier an eine historische Parallele erinnert. Vor zwölfeinhalb Jahren, Anfang 1997, meldete sich ein Personenbündnis aus Politikern, Gewerkschaftern, Wissenschaftlern, Kirchenvertretern und Künstlern mit einer Erfurter Erklärung zu Wort. Damals erlebte Deutschland eine nach vielen Jahren ausgelaugte konservative Regierung; unfähig zu sozialen und demokratischen Reformen. Es ging um hohe Arbeitslosigkeit, fehlende Gerechtigkeit, hohe Staatsverschuldung, eine unsoziale Steuerpolitik.

Und es ging um die Forderung der Initiatoren der Erfurter Erklärung nach einer Opposition, »die den Wechsel mit allen Kräften will«. Der Appell an SPD, PDS und Grüne mündete damals in die Aufforderung, der Verantwortung nicht auszuweichen, »sobald die Mehrheit für den Wechsel möglich wird«. Der Aufruf löste damals eine breite linke Diskussion aus; viele der Initiatoren dürften im Nachhinein sehr kritisch auf Rot-Grün zurückblicken.

Die von ihnen aufgeworfenen Fragen aber sind nach wie vor gültig. Um sie müsste es auch bei den gegenwärtigen Verhandlungen in Erfurt gehen – wenn mehr herauskommen soll, als dass endlich einer der schwächsten Landesverbände der SPD auch mal wieder an der Macht beteiligt ist.