SPD will die Wahlen gewinnen

Potsdam (dpa). Mit scharfen Attacken auf eine mögliche CDU/FDP-Koalition nach der Bundestagswahl hat die brandenburgische SPD am Sonnabend ihre Kundgebungstour in Potsdam gestartet. Ein schwarz-gelbes Bündnis würde das soziale Miteinander und die Solidarität in der Gesellschaft gefährden, sagte Ministerpräsident Matthias Platzeck. Er ist der Spitzenkandidat für die ebenfalls am 27. September stattfindende Landtagswahl.

Ähnlich äußerte sich der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Dieser bewirbt sich bei der Bundestagswahl als Spitzenkandidat der märkischen Sozialdemokraten erstmals um ein Bundestagsmandat. Während die SPD von rund 2000 Zuhörern sprach, die sich im Potsdamer Lustgarten versammelt hatten, schätzte die Polizei die Zahl auf 1200 bis 1500.

Ziel der seit 1990 in Brandenburg regierenden SPD ist es, wieder mit Abstand stärkste Partei zu werden. In Umfragen zur Landtagswahl kann sie mit etwa 35 Prozent der Stimmen rechnen; vor fünf Jahren waren es 31,9 Prozent. Die Sozialdemokraten regieren seit 1999 gemeinsam mit der CDU. Eine Koalitionszusage vor der Wahl lehnen sie ab. Bis zur Wahl will Platzeck 18 Kundgebungen in allen Regionen des Landes bestreiten. Er und Steinmeier gaben sich drei Wochen vor der Bundestagswahl siegessicher. »Da ist noch eine Menge möglich«, rief Platzeck unter Beifall. »Wir wollen gewinnen, und wir werden am 27. gewinnen«. Nach den »krachenden Verlusten für die Union« bei den Landtagswahlen Ende August laute die gute Botschaft »Schwarz-Gelb wird nicht gewollt«, meinte Steinmeier. Schon bei den Wahlen 2002 und 2005 verteilten Union und FDP verfrüht Ministerposten unter sich auf, und dann habe die SPD aufgeholt.