Nichts zu vermitteln

Eine Vermittlungsmission, deren Erfolgschancen selten größer als Null waren, hat gestern ihr erwartet klägliches Ende gefunden. Die Nahost-Pendelei des in diplomatischen Diensten ergrauten Ex-Senators George Mitchell wird vorläufig nicht fortgesetzt; eine überfällige Mitteilung, denn sie hatte schon seit Wochen kaum noch Sinn. Der US-Amerikaner war gezwungen zu agieren wie ein Makler zwischen zwei Kunden, von denen der eine seine Wohnung nicht öffnet und der andere keine hat.

Mitchells Mandat geriet zum Muster ohne Wert, seit erkennbar war, dass die Neudefinition des US-Standpunktes zur israelischen Siedlungspolitik durch Obama im Frühjahr ohne den für die Durchsetzung essenzieller politischer Ziele des Weißen Hauses charakteristischen Nachdruck blieb. Dem von Obama geforderten (besser: erbetenen) Stopp des Siedlungsbaus (korrekter: fortgesetzten Landraubs) auf palästinensischem Territorium folgte ein kaum verklausuliertes Nein von Netanjahu, und dabei blieb es bis heute. Dies legt die Vermutung nahe, dass das forsche Auftreten der israelischen Regierung mit dem Extremisten Lieberman als Außenminister offenbar mehr Rückhalt im US-Kongress hat als die Obama-Linie.

Ohne eine Aufgabe von Siedlungen aber kann es keine Friedenslösung geben. Palästinenser-Präsident Abbas konnte zu Netanjahus »Angebot«, den Bau fremder Siedlungen dort, wo eigentlich der Staat Palästina gegründet werden soll, kurzzeitig einzufrieren, nichts anderes als Nein sagen. Er hat es leise getan, um die Verhandlungschance zu erhalten, und wird trotzdem von Israel und den USA dafür kritisiert werden