nd-aktuell.de / 30.09.2009 / Kommentare / Seite 4

Neustart mit Raketen?

René Heilig

Vor ein paar Tagen hat NATO-Generalsekretär Rasmussen für einen »Neuanfang« in den Beziehungen zwischen der NATO und Russland plädiert. Mehr noch, der Däne warb dafür, dass der Westpakt die russischen Sicherheitsinteressen verstehen und auch berücksichtigen müsse. Für diese überfälligen und umso mehr vernünftigen Worte hat Rasmussen intern tüchtig Prügel bezogen. Vor allem von jenen neuen NATO-Mitgliedern, die ihre Kalte-Krieg-Beschränktheit unlängst noch an der osteuropäischen Front ausgelebt haben.

Doch auch von anderer Seite wurde der oberste NATO-Moderator gescholten. Die Russen, so hieß es, würden seine Einladung zu gemeinsam praktizierter Vernunft nur als Ermunterung für neue Großmacht-Muskelspiele verstehen. Und (verdammt!) – das Argument scheint nicht aus der Luft gegriffen. Dass Russlands Präsident Medwedjew gerade jetzt und dazu noch auf einem Übungsgebiet bei Kaliningrad Uniform anzieht, Maschinenpistolen lobt und ein neues gigantisches Flottenprogramm inspiriert, lässt erstaunen. Es mag sich machtpolitisch – etwas ungeschickt, doch rein innenpolitisch gemeint – gegen den Freund, Rivalen und Titelseiten-Macho Putin richten. Doch so nimmt man das im Westen nicht wahr. Wie auch, wenn Medwedjew als Oberbefehlshaber der Streitkräfte eine geplante kriegsnahe Startübung für Topol-M-Atomraketen nicht absagte, obgleich US-Präsident Obama gerade den Rückzug seiner vorgeschobenen Stellungen in Polen und Tschechien verkündet hat. Wenn man sich im Interesse künftiger Generationen etwas wünschen darf, dann ist das mehr Sensibilität und Flexibilität auch in Moskaus Außenpolitik.