nd-aktuell.de / 02.10.2009 / Politik / Seite 5

SPD trommelt neue Führung zusammen

Parteispitze legt sich auf Sigmar Gabriel fest / Manuela Schwesig rückt in enge Führung auf

Während die Thüringer SPD den umstrittenen Kurs der Regierungskooperation mit der CDU fortsetzt, ist der Streit über eine Neuausrichtung der Partei noch nicht ausgefochten. Erste Entscheidungen sind über das Spitzenpersonal getroffen worden.

Berlin (dpa/ND). Vier Tage nach dem Wahldesaster hat sich die SPD-Spitze auf eine neue und verjüngte Führungsriege geeinigt. Nach der überraschend bereits am Donnerstag erfolgten Verständigung soll der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel neuer SPD-Chef und damit Nachfolger von Franz Müntefering werden, der im November auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden nicht mehr kandidiert. Als neuer Vorsitzender wird Gabriel künftig vier – statt bisher drei – Stellvertreter erhalten. Der Kreis der Stellvertreter war vom Parteivorsitzenden Kurt Beck im Jahr 2006 von fünf auf drei reduziert worden.

Neue Generalsekretärin soll die bisherige Vizevorsitzende Andrea Nahles werden. Als neue Stellvertreter sind vorgesehen: Berlins Regierungschef Klaus Wowereit, die NRW-SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz sowie die Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Schwesigs Aufstieg in die engere SPD-Führung gilt als große Überraschung. Die 35-Jährige gehörte zum Wahlkampfteam des gescheiterten Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, der am Dienstag zum neuen SPD-Fraktionschef gewählt wurde. In ihrem Landesverband war in der Vergangenheit Kritik an Schwesigs fachlichem Engagement geäußert worden.

Nach den »einvernehmlich abgeschlossenen Vorgesprächen« soll der Personalvorschlag am Montag dem Parteivorstand vorgelegt werden, teilte die SPD mit. Ursprünglich war diese Sitzung erst für den kommenden Freitag vorgesehen. Die Wahl soll dann beim Bundesparteitag vom 13. bis 15. November in Dresden erfolgen.

Unterdessen gehen die Diskussionen über das Verhältnis zur Linkspartei weiter. Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel plädierte erneut dafür, eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 nicht mehr auszuschließen. Die SPD müsse die inhaltliche Auseinandersetzung mit der LINKEN suchen.