nd-aktuell.de / 06.10.2009 / Kommentare / Seite 4

Zeit zum Sammeln

Uwe Kalbe

Die SPD müsse jetzt nach vorne schauen, meint Hannelore Kraft, eine der neuen Parteivizechefs. Vorwärts also, beim Hungern und beim Essen, man erinnert sich. Ob man mit Moralappellen auch Durststrecken wie die jetzige überwindet? Dass es sich bei der neuen Führung um ein halbwegs jüngeres, leidlich unverbrauchtes, aber kein wirklich neues Angebot an die Partei handelt, erst recht nicht an die Gesellschaft, ist allein anhand solcher Durchhalteparolen zu erahnen. Den Appell, jetzt nach vorn zu schauen, gab es, als Gerhard Schröder den verhängnisvollen Kurswechsel seiner Partei ausrief, als er Deutschland in den Krieg gegen den Terror führte oder als er Rot-Grün aufkündigte. Nach den letzten verlorenen Wahlen gab es ihn jedes Mal.

Das Gegenteil von blindem Vorwärtshasten wäre jetzt gefragt. Der Blick nach vorn setzt bekanntlich Gewissheit über die eigene Position voraus – woher sollte man sonst wissen, wo vorn ist und wo hinten? Weiter ist die SPD nicht mit ihrer Positionsbestimmung als schon vor der Bundestagswahl. Die SPD-Führung hat jahrelang für richtig erklärt, was große Teile ihrer Mitglied- und Wählerschaft wenigstens instinktiv für falsch hielten, so dass nichts größere Zweifel schüren könnte an der Veränderungsbereitschaft von Frau Kraft als ihr Sammelruf. Nichts ist widerrufen, nicht einmal der alte Stil, in Hinterzimmern vollendete Tatsachen in der Führung zu schaffen – zum Abnicken durch die Partei.