Mobilität als Grundrecht

Das »Bündnis-Sozialticket Nürnberg« besteht aus Parteien, Gewerkschaften, kirchlichen und linken Gruppen. Ziel des Bündnisses ist die Einführung eines Sozialtickets für von Armut betroffene oder bedrohte Personen zum Preis von maximal 11,23 Euro. Damit orientiert man sich am Betrag, über den ALG II-Empfänger monatlich für »Fremde Verkehrsdienstleistungen« verfügen können.

Augenblicklich ist der günstigste Monats-Fahrschein in Nürnberg für 29,90 Euro zu haben, allerdings nur für Besitzer des Nürnberg-Passes, der nur einem eingeschränkten Personenkreis zugänglich ist, wie etwa Hartz IV-Betroffene – nicht aber Geringverdiener, die keine Sozialleistungen erhalten. Zudem ist die Fahrkarte von ausgerechnet sechs bis acht Uhr nicht gültig. Davon sind etwa Alleinerziehende betroffen, die ihre Kinder in den Kindergarten bringen müssen.

Das Bündnis verweist auf die in den letzten Jahren stark gestiegenen Preise für den öffentlichen Nahverkehr. Und auf fast 200 000 Menschen, die in den Städten Nürnberg, Fürth und Erlangen arm oder von Armut bedroht sind. Für die Initiative reiht sich die »Einschränkung von Mobilität in eine umfassende Umverteilung von oben nach unten« ein. »Diese Mobilität ist erforderlich, um zur Arbeitsstelle zu kommen, oder sich am gesellschaftlichen und kulturellen Leben beteiligen zu können.« Die LINKE unterstützt die Forderung – im Gegensatz zu den Grünen, die in einem Antrag zwar den Vorschlag aufgenommen haben, allerdings die Ausschlusszeiten sogar noch ausweiten wollen. Das wird vom Nürnberger Bündnis kritisiert, weil ein solcher Schritt »sozial schwache Menschen ein weiteres Mal« diskriminieren würde.

Letzte Woche wurden dem Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) 10 0000 Unterschriften übergeben. Die Stadt Fürth wäre mit einem Sozialticket für 18,10 Euro einverstanden, allerdings nur, wenn dies im gesamten Verkehrsverbund VGN, also auch in Nürnberg und Erlangen, durchgesetzt werden würde. Bei einer Informationsveranstaltung berichtete die organisierte autonomie (oa) über Aktionen und hatte dazu mehrere Vertreter von Interessengruppen aus Düsseldorf eingeladen, die seit knapp zehn Jahren für ein Sozialticket für Bedürftige kämpfen.

In deren Nachbarstadt Dortmund, die im Gegensatz zu Düsseldorf über keinen ausgeglichenen Haushalt verfügt, gibt es seit drei Jahren ein Ticket für 15 Euro. Die stadteigenen Verkehrsbetriebe haben dafür drei Millionen von der Stadt erhalten, die restlichen Kosten wurden durch den Verkauf finanziert.

Heute findet in Nürnberg, Erlangen und Fürth ein Aktionstag für ein Sozialticket statt. Infos unter www.buendnis-sozialticket.de[1]

Links:

1. http://www.buendnis-sozialticket.de