Kuba muss Subventionen kürzen

Von Patricia Grogg, Havanna (IPS)

Auf der Karibikinsel Kuba sieht sich die Regierung zur Kürzung der öffentlichen Subventionen gezwungen. »Niemand, weder Einzelpersonen noch ein Land, kann auf Dauer mehr ausgeben, als er einnimmt«, sagte Staatspräsident Raúl Castro zur Begründung der jüngsten Sparmaßnahmen.

Nachdem die Urlaubszuschüsse für Arbeitnehmer bereits 2008 gestrichen worden sind, hat die Regierung in diesem Monat zudem beschlossen, die Kantinen in den Ministerien für Arbeit und Sozialversicherung, Finanzen, Binnenhandel sowie Wirtschaft und Planung in Havanna abzuschaffen. Nach und nach sollen auch Behörden in anderen Landesteilen nachziehen. Die Kosten für die Speisung der Beschäftigten belaufen sich nach Regierungsangaben auf umgerechnet 350 Millionen Dollar. Im Gegenzug ist geplant, jedem Arbeitnehmer täglich eine Essenszulage zu zahlen.

Auch die »libretas« stehen kurz vor dem Aus. Die Essensmarken wurden nach dem US-Embargo von 1962 eingeführt und sollten alle Familien gleichermaßen mit den wichtigsten Lebensmitteln versorgen. Eine abrupte Abschaffung der staatlichen Beihilfen würde die ohnehin schwierige Lage der Menschen wesentlich verschärfen, hieß es. Die Versorgungslage könnte sich weiter verschärfen, wenn die Regierung wie angekündigt die Einfuhr von Nahrungsmitteln aus dem Ausland drosselt. 2008 waren Lebensmittel im Wert von rund 2,5 Milliarden Dollar importiert und teils zu Vorzugspreisen auf den heimischen Markt gebracht worden. Wie IPS aus Kreisen des Ministeriums für Binnenhandel erfuhr, will die Regierung diese Praxis jedoch seit Jahren aufgeben. Anstatt Waren generell zu subventionieren, will der Staat künftig besonders bedürftige Bürger unterstützen. Wie dieses Konzept umgesetzt werden soll, ist allerdings noch unklar.