nd-aktuell.de / 06.11.2009 / Kommentare / Seite 4

Abbas im Test

Roland Etzel

Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas will im Januar nicht wieder kandidieren. Das lässt er zwar schon seit Tagen von seinen engsten Mitarbeitern verbreiten, z. B. seinem Chef-Verhandler Erakat. Aber nun hat er selbst es verkündet. Gibt er auf als Eingeständnis politischen Scheiterns? An Ereignissen im Nahostgeschehen, die ihm Anlässe dafür lieferten, wäre kein Mangel.

Beim Parteitag seiner Fatah-Organisation im August brachte Abbas sein politisches Konzept ebenso wie sein Personal-Tableau erst nach Verlängerung und nur mit Abstrichen durch. Eine Versöhnung mit der Hamas-Konkurrenz liegt ferner denn je. Und nun demütigte ihn US-Außenministerin Clinton als aktuelle Obama-Nahostbeauftragte mit dem Tiefschlag, Israels Weigerung, den Siedlungsbau auf Palästinenser-Gebiet einzustellen, sei für sie kein Grund, Verhandlungen zu verweigern.

Es ist anzunehmen, dass Abbas testen, zum Weitermachen gebeten werden möchte; von seinem Volk, das argwöhnt, er habe sich längst zum politischen Faktotum der Amerikaner degradieren lassen, und vielleicht schielt er deshalb jetzt sogar noch mehr auf sie. Sicher, das Drohen mit dem eigenen Rücktritt hat schon häufig vorher unerreichbare Zugeständnisse bewirkt. Aber es ist eine Einwegwaffe und häufig die letzte.