Deckung hinter Polen

Mal ehrlich, so fulminant wie er sich das gedacht hatte, war Vizekanzler Westerwelles Start wohl nicht. Jedenfalls nicht als Außenminister. Gut, die »Spiegel«-Leute gaben ihm Platz für ein Interview, in dem es um mehr als die angeblichen FDP-Steuergeschenke ging. Doch was hilft es, wenn Westerwelle darin mitteilt, dass er nun mal so richtig ran will, weil wir schon genug »mutlose Politik« hatten? »Mut« beweist ein anderer. Von und zu Guttenberg, der Geölte von der CSU, trotzte in Afghanistan sogar Gewehrkugeln. Er macht Schlagzeilen – und bisher auch Außenpolitik.

Nun könnte Westerwelle politischen Mut auch anders beweisen. Beispielsweise indem er sich nicht nur hinter »den Polen« versteckt, wenn er der ständig stichelnden Vertriebenenchefin den Weg in den Beirat der Stiftung »Flucht, Vertreibung und Versöhnung« verwehren will. Was heißt hier, man darf das ohnehin belastete deutsch-polnische Verhältnis nicht noch mehr belasten? Provokationen, gerade wenn sie vom Koalitionspartner kommen, verlangen eine klare Antwort. Ein Appell an die derzeit CSU-sekundierten Vernunft Steinbachs ist zu wenig. Es geht darum, schwer erkämpfte Prinzipien deutscher Außenpolitik zu schützen. Wer im Koalitionsvertrag nachliest, hat ohnehin das Gefühl, dass sich Schwarz-Gelb weniger als Vorgängerregierungen darum bemüht, ehrliche und damit strategische Partnerschaften in Richtung Osten zu entwickeln.

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