nd-aktuell.de / 17.11.2009 / Brandenburg / Seite 14

Die Nächste bei den Grünen

Andreas Fritsche
Die Frauen in der Doppelspitze der brandenburgischen Grünen hielten es zuletzt nie lange auf ihrem Posten aus. »Ich möchte beweisen, dass die Frau auch länger als zwei Jahre im Amt bleiben kann«, sagt deshalb Annalena Baerbock. Eine Delegiertenkonferenz in Angermünde wählte die 1980 in Hannover Geborene am Sonnabend zur Landesvorsitzenden. Ihre drei Vorgängerinnen harrten alle nicht länger als zwei Jahre aus.
Es sei schließlich nicht leicht, das Ehrenamt neben dem Beruf auszufüllen, begründet Baerbock. In vielen anderen Landesverbänden der Grünen gebe es finanzielle Entschädigungen für die Landesvorsitzenden, in Brandenburg jedoch nicht. Sie könne hier nur deshalb Landeschefin werden, weil sei gerade promoviere. Thema der Doktorarbeit: »Naturkatastrophen und Völkerrecht«. Bei bewaffneten Konflikten gebe es die Verpflichtung des Internationalen Roten Kreuzes, humanitäre Hilfe zu leisten. Bei Naturkatastrophen sei dies jedoch nicht der Fall, erläutert Baerbock, die hier ein Defizit sieht.
Eine Völkerrechtsexpertin der Grünen muss sich fragen lassen: Der NATO-Angriff auf Jugoslawien war doch völkerrechtswidrig? »Er war nicht voll vereinbar mit der Charta der Vereinten Nationen«, antwortet sie. Nach ihrer Ansicht mussten jedoch auf der anderen Seite die Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention berücksichtigt werden. Soweit die juristische Einschätzung. Politisch betrachtet sei die »Art und Weise der Intervention nicht immer verhältnismäßig« gewesen. »Das mussten die Grünen aufarbeiten und das haben sie auch getan.«