Obama: Strategische Partnerschaft mit China

Peking (dpa/ND). Trotz unverändert deutlicher Differenzen sprach Obama zum Abschluss seines dreitägigen China-Besuches am Mittwoch von »sehr produktiven Gesprächen« in Peking.

Während in der gemeinsamen Erklärung am Vortag nur von »positiven, konstruktiven und umfassenden Beziehungen« zwischen den USA und China die Rede war, sprach der US-Präsident am Mittwoch überraschend davon, dass sie versuchen wollten, »die strategische Partnerschaft und die Beziehungen zwischen den USA und China zu vertiefen«. Die Bezeichnung »strategische Partnerschaft« gilt Pekings Führern als Synonym für ein Verhältnis hoher Qualität.

Eine Annäherung in Wirtschafts- und Menschenrechtsfragen oder im Klimaschutz war nach den Gesprächen Obamas in China nicht erkennbar. Entschieden wies China auch die Forderung Obamas zurück, seine Währung aufzuwerten, um die Handelsungleichgewichte mit den USA zu beseitigen.

Chinas Staats- und KP-Chef Hu Jintao forderte den US-Präsidenten auf, Tibetern und Uiguren zu verbieten, die USA als Plattform für »antichinesische separatistische Aktivitäten« zu benutzen. Die Äußerungen waren ein Hinweis auf den Dalai Lama und die Führerin der Exiluiguren, Rebiya Kadeer, die von den USA aus aktiv ist. Vor seinem China-Besuch hatte Obama ein Treffen mit dem religiösen Oberhaupt der Tibeter verschoben, aber versichert, sich in Zukunft wieder mit ihm treffen zu wollen. Hu mahnte Obama, »angemessen« mit der Taiwanfrage umzugehen.  

Der US-Präsident reiste am Mittwoch von Peking aus nach Südkorea weiter, wo er an diesem Donnerstag mit Präsident Lee Myung Bak über Nordkorea und dessen Atomprogramm reden wollte. Weitere Schwerpunkte auf der letzten Station von Obamas neuntägiger Asienreise sind die südkoreanisch-amerikanische Sicherheitsallianz und die geplante Ratifizierung eines bilateralen Freihandelsabkommens.