Nepal vor heißem Dezember

Die Vereinte KP Nepals (Maoistisch) ließ am Donnerstag aufhorchen, als sie für Mitte Dezember die Ausrufung autonomer Bundesstaaten ankündigte. Damit soll die Regierungskoalition gedrängt werden, die von allen Parteien beschlossene Bildung einer föderalen Republik zu beschleunigen. Die Maoisten glauben, eine Verschwörung sei im Gange, die einen Bundesstaat verhindern will.

Die VKPN(M) regiert seit Mai nicht mehr mit. Ihr Vorsitzender Pushpa Kamal Dahal Prachanda legte das Amt des Premierministers nach einem Zerwürfnis mit dem damaligen Armeechef General Rukmangad Katawal und mit Präsident Ram Baran Yadav nieder. Seither sehen die Maoisten die »zivile Oberhoheit« untergraben, fordern deren Wiederherstellung und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unter ihrer Führung, da sie im Verfassungskonvent (Parlament) die weitaus meisten Abgeordneten stellen.

Diese Forderungen sind Gegenstand ihrer Protestkampagne, an deren beiden ersten Phasen – Demonstrationen, Kundgebungen, Straßenblockaden, Parlamentsboykott – Zehntausende Menschen teilnahmen. Am 1. Dezember soll die dritte Protestphase beginnen, weil die aus 22 Parteien bestehende Koalitionsregierung unter Madhav Kumar Nepal, in der die KPN (Vereinte Marxisten und Leninisten) und der bürgerliche Nepali Congress den Ton angeben, auf ein Ultimatum Prachandas nicht reagiert hatte. Premier Nepal warf den Maoisten vor, sie seien nur über ihren Machtverlust verärgert, hätten der Gewalt noch nicht abgeschworen und hielten sich nicht an demokratische Normen.

Am 1. Dezember wollen die Maoisten in Katmandu und anderen Städten Zehntausende Schüler und Studenten aufmarschieren lassen. Dem sollen am 7. Dezember ein landesweiter Schulstreik und am 10. Dezember ein allgemeiner Streik folgen. Ein paar tage später sollen die Bundesstaaten ausgerufen werden. Den vorläufigen Höhepunkt werde ein Generalstreik vom 20. bis 22. Dezember bilden. Prachanda schließt aber auch die Bildung einer »Parallelregierung« nicht aus.