nd-aktuell.de / 03.12.2009 / Kommentare / Seite 4

Zeit für Diplomatie

Roland Etzel

Abbruch der Atomgespräche oder doch Fortsetzung? Verschiedene Äußerungen des iranischen Präsidenten innerhalb von nur 24 Stunden lassen beide Deutungen zu. Und so soll es wohl auch sein. Ahmadinedschad beherrscht die Klaviatur des diplomatischen Versteckspiels.

Dass er damit recht erfolgreich ist, hat aber noch einen zweiten Grund – die fehlende oder zumindest wenig sachdienliche Strategie der westlichen Staaten. Sie müssen sich fragen lassen, was sie mit der von ihnen betriebenen Verurteilung Irans durch die internationale Atombehörde mitten in einer neuen Dialogphase bewirken wollten, wenn nicht eine Verhärtung der Fronten.

Ahmadinedschad bezeichnete den westlichen Druck gestern als Logik des Mittelalters. Da irrt er. Genauso formuliert man auch zeitgenössisch Kriegserklärungen. Die Politik gegenüber Iran ähnelt auf beklemmende Weise der von Clinton und Bush jun. gegenüber Irak und auch Jugoslawien: Harte, kaum erfüllbare Forderungen stellen, knappe Ultimaten setzen und bei Nichterfüllung mit schweren Sanktionen drohen, mindestens. Das Ende ist bekannt. Soll sich dieses Szenario jetzt wiederholen? Was den Grad der publizistischen Verteufelung angeht, ist Ahmadinedschad, stellvertretend für die Islamische Republik, von einer Medienmehrheit längst zum wortwörtlichen Abschuss freigegeben wie einst Miloševic und Saddam. Höchste Zeit für wirkliche Diplomatie.