nd-aktuell.de / 21.12.2009 / Kommentare / Seite 1

Standpunkt

Gescheitert

Kurt Stenger

»Es ist ein Anfang.« UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon versuchte das Scheitern der Klimakonferenz schönzureden. Vermutlich wollte er übertünchen, dass die Weltorganisation der Regierungen nicht in der Lage ist, trotz der bevorstehenden Klimakatastrophe notwendige Gegenmaßnahmen einzuleiten. Die Mächtigen in den USA, der EU und China waren – wohl auch wegen massiver Widerstände aus der Wirtschaft – nicht gewillt, ihre Blockaden aufzugeben.

In Kopenhagen stand nicht ein Anfang, sondern der Abschluss eines internationalen Abkommens an. Nach dem Auslaufen des wenig erfolgreichen Kyoto-Protokolls 2012 droht nun eine zeitliche Lücke beim Klimaschutz. Der erzielte Minimalkonsens – ein Bekenntnis zum Ziel, die Erderwärmung unter zwei Grad Celsius zu halten – ist eine Zumutung. Klimaforscher halten das für nicht ausreichend.

Kopenhagen hat aber auch deutlich gemacht, dass bisherige Politikstrukturen – die großen Industrie- und einige Schwellenländer mauscheln hinter verschlossenen Türen etwas aus, das die anderen abnicken sollen – nicht zukunftstauglich sind. Gerade kleine Entwicklungsländer können sich nicht mehr mit Almosen abspeisen lassen, da ihre Existenz bedroht ist. Wenn sie im Bunde mit einer erstarkenden Klimabewegung den Druck auf die Mächtigen verstärken, kann es mit dem Klimaabkommen noch etwas werden, wenn in einem halben Jahr weiterverhandelt wird. Aus heutiger Sicht ist diese Hoffnung freilich gering.