nd-aktuell.de / 02.01.2010 / Politik / Seite 5

»Elena« wird nachgebessert

Essen (ND). Nach der massiven Kritik am größten Datenerfassung- und Datenvernetzungprogramm der Bundesregierung (»Elena«) will das Arbeitsministerium jetzt nachbessern. »Wir werden nur die zur Berechnung von Sozialleistungen zwingend erforderlichen Informationen speichern. Der entsprechende Datenfragebogen wird in Kürze überarbeitet«, sagte ein Sprecher von Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) am Freitag den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Eine direkte Zuordnung von Streiktagen eines Beschäftigten soll dabei unmöglich gemacht werden. »Elena« verpflichtet alle Arbeitgeber, seit 1. Januar sämtliche einkommensrelevanten Informationen über ihre Beschäftigten an die Deutsche Rentenversicherung in Würzburg zu übermitteln. Auf Grundlage des so entstehende Datenpools soll ab 2012 zunächst der Bezug von Arbeitslosen-, Wohn- und Bundeselterngeld zügiger und ohne Papierkram abgewickelt werden.