nd-aktuell.de / 05.01.2010 / Politik / Seite 7

Paris nimmt Teherans Ultimatum nicht ernst

Außenminister: »Pirouette« des Regimes

Das von Iran gesetzte Ultimatum im Atomstreit mit dem Westen wird von der französischen Regierung nicht ernst genommen.

Paris (dpa/ND). Außenminister Bernard Kouchner bezeichnete die Äußerungen aus Teheran vom Wochenende als »jüngste Pirouette« des Regimes. Iran wolle mit dem Westen nicht über Kernenergie reden. »Das ist leider nicht möglich«, sagte Kouchner am Montag dem Radiosender RTL. Es sei nicht akzeptabel, dass Iran nun denjenigen ein Ultimatum stelle, die ihm bei der Urananreicherung helfen wollten.

Teheran hatte dem Westen am Wochenende eine Frist von einem Monat gesetzt, seinen Vorschlag zur Urananreicherung anzunehmen. Andernfalls werde Iran das für einen Forschungsreaktor benötigte Uran selbst anreichern, zitierte die iranische Presse Außenminister Manuchehr Mottaki. Der Westen verdächtigt Iran, heimlich am Bau der Atombombe zu arbeiten. Die Führung in Teheran hat das stets zurückgewiesen.

Der Westen hatte Iran zuletzt gedrängt, bis Ende 2009 einen Vorschlag über eine Urananreicherung in Frankreich und Russland anzunehmen. Teheran besteht jedoch darauf, dass der Austausch von niedrig angereichertem gegen höher angereichertes Uran in drei Phasen und auf iranischem Boden erfolgt.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist ungeachtet der weiter angespannten Lage in seinem Land in die zentralasiatische Republik Tadshikistan gereist. Im Mittelpunkt der Gespräche mit seinem Amtskollegen Emomali Rachmon werde die Situation im benachbarten Afghanistan stehen, wie die Agentur Interfax am Montag aus der Hauptstadt Duschanbe meldete. Tadshikistan erlaubt der NATO den Transit auf dem Landweg zur Versorgung der Schutztruppe ISAF.