Stichwahl für Landräte

Potsdam (dpa). Bei den ersten direkten Landratswahlen in fünf Brandenburger Kreisen hat am Sonntag keiner der Bewerber die nötige Mehrheit erreicht. Daher kommt es am 24. Januar zu Stichwahlen in Elbe-Elster, Ostprignitz-Ruppin, Barnim, Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz. In keinem der Kreise ging nach Auskunft der Wahlbüros mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten an die Urnen – insgesamt waren rund 600 000 Bürger aufgerufen. Am niedrigsten war die Wahlbeteiligung mit 22,6 Prozent im Barnim. In Spree-Neiße und Barnim verfehlten die langjährigen Amtsinhaber Dieter Friese und Bodo Ihrke von der SPD die absolute Mehrheit.

Friese erzielte 48,04 Prozent der Stimmen vor Harald Altekrüger (CDU) mit 35,83 Prozent. Abgeschlagen auf dem dritten Rang landete der LINKE-Kandidat Diethelm Pagel, gegen den in den vergangenen Tagen Stasi-Vorwürfe laut geworden waren. Er kam auf 16,14 Prozent. Die Wahlbeteiligung in Spree-Neiße lag bei 29,32 Prozent.

Im Barnim kam Amtsinhaber Ihrke laut Kreiswahlbüro auf 48,7 Prozent der Stimmen und tritt in der Stichwahl gegen die Landtagsabgeordnete Margitta Mächtig (LINKE) an, die 36,4 Prozent erzielte. Selbst wenn Ihrke mehr als 50 Prozent erhalten hätte, wäre eine Stichwahl nötig gewesen. Denn bei den Direktwahlen der Landräte muss der Sieger mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten auf sich vereinen. »An diesem Quorum wäre Ihrke am Sonntag gescheitert«, sagte eine Sprecherin des Kreiswahlbüros.

Am knappsten an der absoluten Mehrheit schrammte in Oberspreewald-Lausitz der parteilose Siegurd Heinze vorbei, der für die CDU ins Rennen ging. Er kam auf 49,9 Prozent und tritt bei der Stichwahl gegen die SPD-Bewerberin Martina Gregor-Ness an, die 31,3 Prozent erhielt. Allerdings: Auch in diesem Kreis wäre eine Wahl im ersten Anlauf letztlich an der zu geringen Wahlbeteiligung (29,2 Prozent) gescheitert. Der Posten des Landrats ist vakant, seit der wegen Besitzes von Kinderpornografie verurteilte Georg Dürrschmidt (CDU) abgewählt wurde.

Die meisten Wahlberechtigten nutzten ihre Chance im Kreis Ostprignitz-Ruppin, wo die Beteiligung bei 30,6 Prozent lag. »Damit gibt es eine realistische Chance, dass bei der Stichwahl das 15-Prozent-Quorum für den Sieger erreicht wird«, sagte Kreiswahlleiter Dietmar Tripke. Denn auch in dem Kreis muss die Nachfolge des Landrats Christian Gilde (SPD) in einer Stichwahl entschieden werden. CDU-Kandidat Egmont Hamelow erhielt 41,8 Prozent, der SPD-Bewerber Ralf Reinhardt wurde Zweiter mit 28,5 Prozent.

Um das Amt des Landrats von Elbe-Elster kämpfen Christian Jaschinski (CDU), der am Sonntag auf 36,8 Prozent kam, und die parteilose Einzelbewerberin Iris Schülzke (33,8) in einer Stichwahl. Amtsinhaber Klaus Richter (SPD) kandidierte ebenso wie Gilde aus Altersgründen nicht mehr. Für die insgesamt niedrige Wahlbeteiligung machten die Kreiswahlleiter auch das Winterwetter mit heftigen Schneefällen verantwortlich. Möglicherweise herrschte aber auch eine gewisse Wahlmüdigkeit nach dem Superwahljahr 2009.

Wenn bei den Stichwahlen der Sieger nicht mindestens die Stimmen von 15 Prozent der Wahlberechtigten erhält, fällt das Wahlrecht an den Kreistag zurück. Dann dürfte es erneut zu einer Diskussion um die Direktwahl der Landräte in Brandenburg kommen. Am 28. Februar steht auch in der Uckermark die erste Direktwahl an.